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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mallux GmbH


Stand: 01. Januar 2009
Inhalt:

1.  Leistungsumfang, Entgelte
2.  Web-Design und Programmierung einer Internet-Präsentation
3.  Programmierung
4.  Bereitgestellte Programme und Daten
5.  Internet-Adressen (Domains)
6.  Speicherplatz auf einem Unix-Zentralrechner (Web-Space)
7.  Verantwortlichkeit des Kunden für abgelegte Daten und Domainnamen
8.  E-Mail-Sevice
9.   Vertragszeitraum
10. Sperrung des Kunden-Accounts
11. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
12. Sonstiges
13. Gerichtsstand
14. Salvatorische Klausel

Mallux GmbH mit Sitz in Berlin (nachfolgend Mallux.de genannt) stellt seinen Kunden die bestellten Internet-Dienstleistungen und Produkte ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.


1. Leistungsumfang, Entgelte

1.1 Mallux.de erteilt in der Regel einen Kostenvoranschlag mit detaillierter Beschreibung des Leistungsumfanges. Bestellt der Kunde bei Mallux.de auf Grund des aktuellen Internet-Angebotes von Mallux.de oder eines sonstigen Angebotes, ergibt sich der Leistungsumfang aus dem Material, das zum Zeitpunkt der Bestellung aktuell war. Zur Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten hat der Kunde die Leistungen bei Bestellung zu spezifizieren. Erfolgt dies nicht, wird Mallux.de in einem Rechtsstreit das Angebot vorlegen, das zum Zeitpunkt der Bestellung aktuell gewesen ist (beim Internet-Angebot das Backup der Mallux.de- Internet- Präsentation). Der dort aufgeführte Leistungsumfang gilt dann in einem Rechtsstreit als unstreitig.

1.2 Die Inanspruchnahme von Internet-Dienstleistungen und der Bezug von Produkten von Mallux.de erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung.

1.3 Sollte der Vertragsbeginn nicht auf den 1. eines Monats fallen, werden solche Monate tagesanteilig berechnet, wobei ein "Bankmonat" zugrunde gelegt wird.

1.4 Entgelte für Domain-Reservierungen werden jährlich im voraus abgerechnet; Entgelte für andere durch Mallux.de regelmäßig zu erbringende Leistungen werden für sechs Monate im voraus in Rechnung gestellt. Einmalige Entgelte werden mit Erbringung der Leistung in Rechnung gestellt.

1.5 Die von Mallux.de erstellten Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Erstellung fällig.

1.6 Befindet sich der Kunde in Verzug, ist Mallux.de berechtigt Zinsen in Höhe von 10% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.

1.7 Mallux.de ist berechtigt, zum 1. Tag des Monats, der auf den letzten Monat des ersten Vertragsjahres folgt, die Entgelte zu ändern. Danach können änderungen der Entgelte zum 1. Eines Monats erfolgen, wobei jedoch mindestens 12 Monate zwischen zwei Entgeltänderungen liegen müssen. Eine änderung der Entgelte wird dem Kunden mindestens zwei Monate vor dem Inkrafttreten bekanntgemacht. Ist der Kunde mit der änderung nicht einverstanden, kann er mit Monatsfrist zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der änderung kündigen, wenn es sich bei der änderung um eine Erhöhung der Entgelte handelt. Sind Erhöhungen der Entgelte zum Zeitpunkt der Auftragserteilung bereits bekannt, werden sie nicht mitgeteilt und begründen nicht das in Nr. 1.7 genannte Kündigungsrecht. Dies gilt nicht für Produkte und Leistungen, für die ein einmaliges Entgelt abgerechnet wird; für diese kann Mallux.de den Preis ohne Einschränkungen anpassen.



2. Web-Design und Programmierung einer Internet-Präsentation

2.1 Von den unter 2. aufgeführten Bedingungen sind sämtliche Verträge zwischen Mallux.de und dem Kunden betroffen, welche zum Vertragsinhalt die Erstellung einer Internet-Präsentation (Homepage oder Web-Seiten) bzw. deren Abänderung (Pflege von Homepage und Web-Seiten) haben.

2.2 Der Kunde hat Mallux.de bei Auftragserteilung Textmanuskripte, Bilder, Zeichnungen und das Logo seines Unternehmens in digitaler Form zur Verfügung zu stellen, wenn er solche Elemente zum Bestandteil seiner Internet-Präsentation machen möchte.

2.3 Wurde nichts anderes vereinbart, wird die Internet-Präsentation im Mallux.de-Standarddesign entworfen.

2.4 Die Internet-Präsentation wird optimiert für die Browser Netscape und MS Internet Explorer jeweils ab Version 4.0. Soll die Präsentation unter den Browsern Netscape und MS Internet Explorer der dritten Generation laufen, erhöht sich das vereinbarte Entgelt um 50%. Sollen auch ältere Versionen der genannten Browser unterstützt werden, erhöht sich das Entgelt um weitere 30%. Es ist zu beachten, daß oftmals die volle Funktionalität nicht aufrecht erhalten bleiben kann, insbesondere wird die Interaktivität stark eingeschränkt. Dies ist jedoch nicht durch Mallux.de beeinflußbar, sondern alleine auf die fehlende Unterstützung bestimmter Funktionen durch die Browser zurückzuführen. Es handelt sich daher um keinen Mangel der von Mallux.de erstellten Leistung.

2.5 Links, die in die Internet-Präsentation integriert wurden, können auf Grund der dynamischen Entwicklung des Internets im Laufe der Zeit inaktiv werden. Daraus kann der Kunde keinerlei Ansprüche gegen Mallux.de ableiten.

2.6 Das vereinbarte Entgelt für änderungen einer vorhandenen Internet-Präsentation beinhaltet sämtliche Kosten (insbesondere Leitungsentgelte).

2.7 Die geänderten bzw. erstellten Web-Seiten werden auf den Server von Mallux.de gestellt, wenn der Kunde mit Mallux.de einen Vertrag über Miete von Web-Space abgeschlossen hat; der Kunde kann dort unter einer ihm vorher bekanntgegebenen URL (Internet-Adresse) die Präsentation betrachten. In Ermangelung eines solchen Vertrages wird Mallux.de die Präsentation auf einem von Mallux.de frei wählbaren Datenträger ausliefern. Dies betrifft nicht Änderungen am bestehende Shop-System von Mallux.de





3. Programmierung und Erweiterungen am Mallux.de - Shopsystem

3.1 Ist die Erstellung eines Computerprogramms oder auch nur Teile eines Computerprogrammes Zweck eines zwischen Mallux.de und dem Kunden geschlossenen Vertrages, überträgt Mallux.de sämtliche Rechte an dem Programm und dem dazugehörigen Programmcode nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Entgelte auf den Kunden. Handelt es sich bei der Entwicklung jedoch um eine Erweiterung für das von Mallux angebotene Shopsystem, so bleiben sämtliche Rechte bei Mallux.de und der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht.

3.2 Im Falle von Nr. 3.2 teilt Mallux.de dem Kunden vor Vertragsschluß mit, welche Voraussetzungen das Programm an das Computersystem des Kunden stellt. Die Leistung gilt als mangelfrei erbracht, wenn das Programm auf einem Rechner offensichtlich fehlerfrei läuft, der die Systemvoraussetzungen erfüllt.





4. Bereitgestellte Programme und Daten (soweit nicht Nr. 2, 3)

4.1 Mallux.de gewährt dem Kunden Zugang zu Programmen (z. B. CGI-Modulen, PHP-Skripten) und anderen Daten, die in der Regel urheberrechtlich geschützt sind. Dem Kunden wird für die Dauer der Vertragsbeziehungen ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt, soweit Mallux.de dieses Recht einräumen kann. Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Beschaffung einer ausreichenden Anzahl etwaig benötigter Lizenzen. Die Bereitstellung von Programmen und Daten durch Mallux.de kann nicht dahingehend ausgelegt werden, daß zwischen dem Urheber von Programmen bzw. Daten und dem Kunden eine Lizenzvereinbarung durch Mallux.de vermittelt wurde. Für Schäden, die dem Kunden wegen eines Verstoßes gegen das Urheberrecht erwachsen, kommt in jedem Falle der Kunde selbst auf.

4.2 Für Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Programme und Daten haftet Mallux.de nur im Rahmen der Haftungsregel nach Nr.11

4.3 Mietet der Kunde bei Mallux.de Web-Space (Speicherplatz), so hat er Zugriff auf die zu seinem Account gehörenden Log-Files, die unter anderem Informationen über die Auslastung seiner Internet-Präsentation bzw. seines Onlineshops liefern. Diese Log-Files belegen Web-Space auf dem Server von Mallux.de und werden daher regelmäßig gelöscht.





5. Internet-Adressen (Domains)

5.1 Domains sind Internet-Adressen, die weltweit einmalig verfügbar sind. Sie werden unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien der DE-NIC bzw. bei Nichtzuständigkeit (z. B. Top-Level-Domains mit Endungen com, org, net, at, ch) der Vergaberichtlinien einer anderen Vergabestelle für den Kunden registriert. Erteilt Mallux.de Auskunft über die Verfügbarkeit von Domains, handelt es sich um eine unverbindliche Auskunft nach bestem Wissen. Von einer tatsächlichen Zuteilung der Domain kann der Kunde erst ausgehen, wenn ihm dies durch Mallux.de mitgeteilt wurde.

5.2 Dem Kunden ist bekannt, daß er mit seinem Namen und seiner Adresse in öffentlich zugänglichen Datenbanken dauerhaft gespeichert bleibt, solange er Nutzungsberechtigter der Domain ist.

5.3 Wird das Vertragsverhältnis zwischen Mallux.de und dem Kunden gekündigt, kann Mallux.de die Domains des Kunden löschen lassen, sofern Mallux.de kein abweichender Nutzungsberechtigter genannt wird, der lt. Vergabebestimmungen der DE-NIC bzw. einer anderen zuständigen Stelle als Nutzungsberechtigter eingetragen werden könnte. Wünscht der Kunde die Weiternutzung der Domain bei einem anderen Anbieter und ist dafür die Freigabe durch Mallux.de erforderlich, wird diese durch Mallux.de unverzüglich erteilt, sofern der Kunde sämtliche Verpflichtungen gegenüber Mallux.de erfüllt hat.

5.4 Soll eine Domain, die bisher von einem anderen Anbieter betreut wurde, zukünftig durch Mallux.de betreut werden, kann für eine erfolgreiche Ummeldung eine Freigabe des bisherigen Anbieters erforderlich sein. Ist mehr als ein Versuch für die Umkonnektierung notwendig, da die Freigabe des bisherigen Anbieters ausbleibt, so ist ein für die Ummeldung vereinbartes Entgelt für jeden Versuch zu entrichten. Ist eine Domain erfolgreich umgemeldet worden, wird sie im Verhältnis zwischen Mallux.de und dem Kunden wie eine neu registrierte Domain gemäß den getroffenen Regelungen behandelt.





6. Speicherplatz auf einem Zentralrechner (Web-Space)

6.1 Beinhaltet eine Leistung das Bereitstellen von Speicherplatz auf unserem Zentralrechner (Server), ist der Kunde für die unter seinem Account publizierten Inhalte selbst verantwortlich.

6.2 Der Kunde gewährleistet, daß die auf dem Server von Mallux.de abgelegten Daten nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Inhalte die gegen gültiges Recht der Bundesrepublik Deutschland verstossen sind nicht erlaubt. Ferner ist dem Kunden nicht gestattet, Links auf seiner Seite anzubringen, die den Aufruf von gesetzwidrigen Inhalten ermöglichen.

6.3 Daten, die das Regelbetriebsverhalten und die Sicherheit des Zentralrechners beeinträchtigen, dürfen nicht auf dem Server abgelegt werden. Im Zweifelsfall ist eine schriftliche Anfrage an Mallux.de zu richten.

6.4 Die übertragung vertraulicher Daten über das Internet ist nicht ratsam. Mallux.de übernimmt keine Gewähr dafür, daß durch den Kunden übertragene Daten Dritten ohne Berechtigung unzugänglich bleiben.

6.5 Der Kunde stellt Sicherheitskopien von den auf den Server von Mallux.de übermittelten Daten her. Mallux.de erstellt regelmäßige Backups. Entsteht dennoch ein Datenverlust, haftet Mallux.de nur in dem in der Haftungsregel Nr. 11 beschriebenen Umfang.

6.6 Mallux.de kann keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Servers übernehmen. Eine Haftung für auftretende Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.





7. Verantwortlichkeit des Kunden für auf dem Server von Mallux.de abgelegte Daten und vom Kunden gewählte Domainnamen

7.1 Soweit nicht bereits in Nr. 5 oder Nr. 6 geregelt, gelten des weiteren nachfolgende Bestimmungen:

7.2 Daten, an denen Dritte glaubhaft Rechte geltend machen, werden von Mallux.de gesperrt, bis eine gerichtliche Klärung herbeigeführt wurde, wobei Mallux.de zu keiner Prüfung, ob tatsächlich Rechte des Dritten bestehen, verpflichtet ist. Der Kunde ist in diesem Falle mit einer Sperrung einverstanden.

7.3 Der Kunde versichert, daß er mit einer von Mallux.de betreuten Domain, die auf ihn registriert wurde, keine Rechte Dritter verletzt werden. Für die Wahl der Domainnamen ist alleine der Kunde verantwortlich, was er hiermit anerkennt. Mallux.de ist berechtigt, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung dieses Rechtsstreits zu sperren. In diesem Fall wird Mallux.de dem Kunden eine Sub-Domain von Mallux.de einrichten, unter dem seine Inhalte abgerufen werden können.





8. E-Mail- und Newsletter-Service

8.1 Für Kunden eingegangene E-Mails werden regelmäßig vom Server gelöscht, da sie Speicherplatz des virtuellen Servers des Kunden belegen. E-Mails, die auf Hauptadressen des Kunden eingehen, werden gelöscht, wenn sie abgerufen wurden oder nachdem eine Weiterleitung an ein von einem Kunden genanntes Account erfolgte oder wenn E-Mails drei Monate nach Eingang nicht abgerufen wurden.

8.2 Das Versenden von rechtswidrigen via Mail ist dem Kunden nicht gestattet. Der Versand von werblichen Inhalten ist dem Kunden nur mit der ausdrücklichen Zustimmung des Empfängers erlaubt.





9. Vertragszeitraum

9.1 Der Vertragsbeginn wird in der Regel schriftlich fixiert oder ist vom Eintritt eines vorher schriftlich erwähnten Ereignisses abhängig.

9.2 Eine Kündigung ist mit Monatsfrist zum Ende eines Quartals ohne Angabe von Gründen für beide Seiten möglich.

9.3 Mallux.de behält sich die Kündigung aus wichtigem Grund vor. Mallux.de wird in diesem Fall sofort die Löschung des Kunden-Accounts vornehmen, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen freigeben und E-Mail Nachrichten vom Server enfernen.

9.4 Die Vertragslaufzeit für Zugänge des Mallux.de - Shopsystems beträgt immer 6 Monate. Sie kann anschließend mit beiderseitiger Zustimmung verlängert werden. Eine vorzeitige Kündigung des Vertragsverhältnisses ist ebenfalls mit beidseitiger Zustimmung möglich, in diesem Fall erstattet Mallux.de zuviel gezahlte Entgelte dem Kunden zurück.





10. Sperrung des Kunden-Accounts

10.1 Mallux.de ist berechtigt, Daten und Inhalte auf dem Zentralrechner, die gegen die Regelungen dieser AGBs verstoßen, sofort und ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Das gleiche gilt für vom Kunden gesetzte Links auf entsprechende Inhalte und Daten.

10.2 Wird das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers durch Daten oder Inhalte des Kunden beeinträchtigt, kann das Account des Kunden ohne Ankündigung gesperrt werden und die Löschung der Daten und Inhalte auch ohne vorherige Sicherung auf einem anderen Speichermedium erfolgen.

10.3 Erlangt Mallux.de von einer Nutzung des POP3-E-Mail-Accounts, die gegen die Bestimmungen dieser AGB verstößt, Kenntnis, kann Mallux.de eine Sperrung dieses Leistung vornehmen.

10.4 Eine Domain darf gesperrt werden, wenn Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft machen.

10.5 In den Fällen von Nr. 10.1 und 10.4 ist der Kunde gegenüber Mallux.de dennoch leistungspflichtig.





11. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

11.1 Schadensersatzansprüche gegen Mallux.de (den Inhaber) für selbst bzw. von Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schäden wurden grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt. Diese Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche und außervertragliche Ansprüche.

11.2 Für die einwandfreie Funktion von Infrastrukturen außerhalb des Verantwortungsbereichs von Mallux.de und den Erfüllungsgehilfen haftet Mallux.de nicht.

11.3 Verstößt der Kunde gegen eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, hält er Mallux.de von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehend Kosten und nachteiligen Folgen frei.





12. Sonstiges

12.1 Über Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der Kunde mindestens zwei Monate im voraus informiert. Sollte den Änderungen nicht innerhalb von einem Monat widersprochen werden, gelten diese als angenommen, worauf er von Mallux.de mit selber Post hinweisen wird. Bei Änderungen zu Ungunsten des Kunden kann der Kunde innerhalb eines Monats mit Monatsfrist zum Monatsende kündigen.

12.2 Mallux.de behält sich vor, auf von Mallux.de erstellten oder geänderten Internet-Präsentationen ein Link auf der Startseite des Auftragsgebers zu plazieren, das zur Internet-Präsentation von Mallux.de führt. Es handelt sich um ein Text-Link und wird so gewählt, daß das Gesamtbild der Seite des Kunden nicht gestört wird.

12.3 Mallux.de behält sich das Recht vor, die Internet-Präsentation einzelner Auftraggeber als Referenz auf der Internet-Präsentation von Mallux.de aufzuführen.

12.4 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform, um Wirksamkeit zu entfalten.





13. Gerichtsstand

Bei Rechtsstreitigkeiten mit Vollkaufleuten ist Berlin Gerichtsstand. Das Recht der Bundesrepublik Deutschland gilt als vereinbart.



14. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.


Mallux GmbH, Saarstrasse 8, 12161 Berlin, Deutschland
Geschäftsführer: Dipl.-Inf. Christian Schmidt
HRE: Amtsgericht Berlin Charlottenburg / HRB 117607 B
Steuernummer: 30/040/09928
USt-IdNr.: DE263662879
E-Mail: info@mallux.de

 
 
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